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TIPP DER REDAKTION

Streichen

Das Streichen einer Mietwohnung ist den Schönheitsreperaturen zuzuordnen. Malerarbeiten im weiteren Sinne sind alle Arbeiten, die die Wohnung in einem zur Vermietung ordnungsgemäßen Zustand versetzen. Hierzu zählen das Streichen bzw. Tapezieren der Wände und Decken, der Fußböden und Heizkörper, der Türen und Fenster. Also all das, was der Abnutzung beim normalen Bewohnen unterliegt. Regelungen zu Schönheitsreperaturen sind jedoch vielfach mit unwirksamen Klauseln verbunden, die die Rechtsprechung auch zum Renovieren als ungültig erklärt hat.

Eine frisch renovierte Wohnung beim Einzug verpflichtet den Mieter noch längst nicht beim Auszug zu renovieren. Entscheidend ist, was der Mietvertrag hierzu bestimmt. Auch umgekehrt kann eine Verpflichtung zum Streichen bestehen obwohl die Wohnung beim Einzug nicht renoviert war.

Zulässige Schönheitsreparaturen wie das Streichen der Wände sind nur in bestimmten Zeitabständen durchzuführen. Hat der Mieter die Mietwohnung nur kurze Zeit bewohnt, muss er ggf. überhaupt nicht renovieren. Die Fristen für das Renovieren der einzelnen Zimmer sind zudem unterschiedlich: Bei

  • Küche, Bad und Dusche werden Renovierungsarbeiten wohl alle drei Jahre angemessen sein,
  • bei Wohn- und Schlafzimmer sowie dem Flur und WC alle fünf Jahre und
  • bei Nebenräumen alle sieben Jahre.

Eine Klausel, die den Mieter zum Renovieren beim Einzug verpflichtet, ist in der Regel unwirksam. Hier kann nur ein angemessener Ausgleich für die Instandsetzung eine Zulässigkeit herbeiführen. Sieht der Mietvertrag bei Auszug grundsätzlich eine Renovierung vor, so wird auch diese Klausel wohl unwirksam sein denn die Bestimmung berücksichtigt nicht ob überhaupt ein Renovierungsbedarf besteht.